Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nola Klein
1. Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend: „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Dopfer, Michael und Rosin, Tomer GbR Kronberger Straße 2, 65812 Bad Soden (Taunus) (nachstehend: „Nola Klein“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf von Waren über den Shop unter www.Nola Klein.de sowie alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, Nola Klein hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Aus Gründen der Praktikabilität wird in diesen AGB auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher, männlicher und diverser Sprachformen verzichtet und das generische Maskulin verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für sämtliche Geschlechter.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Nola Klein und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. e Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, Nola Klein hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von Nola Klein nach dem Vertragsschluss im Online-Shop nicht gespeichert und ist daher für den Kunden nicht zugänglich.
(7) Gerichtsstand ist Bad Soden (Taunus), soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(8) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(9) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Nola Klein ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Nola Klein bietet seinen Kunden im Online-Shop www.Nola Klein.de von Hand digital illustrierte, individuelle Bilder, Bilderrahmen sowie Gutscheine zum Kauf an.
(2) Der Vertrag kommt im Online-Shop wie folgt zustande:
(a) Wenn der Kunde die Zahlungsart „PayPal“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
(b) Wenn der Kunde die Zahlungsart „Kreditkarte“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
(c) Wenn der Kunde die Zahlungsart „Sofortüberweisung“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die Sofort GmbH zustande.
(d) Bei der Auswahl des Zahlungsdienstleisters Giropay kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Überweisung durch Giropay zustande.
(e) Wenn der Kunde die Zahlungsart „ApplePay“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Belastung des bei ApplePay hinterlegten Zahlungsmittels zustande.
(f) In den übrigen Fällen kommt der Kaufvertrag mit Annahme der Bestellung des Kunden durch Nola Klein zustande. Nola Klein ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
Der Eingang der Bestellung und der Vertragsschluss werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden.
(3) Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.
(4) Im Online-Shop kann der Kunde zusätzlich Gutscheine (per Post oder digital) erwerben. Die Einlösung der Gutscheine erfolgt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
(a) Der Gutschein enthält einen Code, der im Online-Shop eingelöst werden kann.
(b) Der Gutschein ist nur einmalig verwendbar. Er kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
(c) Der Gutschein ist übertragbar. Nola Klein kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten. Dies gilt nicht, wenn Nola Klein Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
(d) Gutschein-Guthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(e) Der Gutschein ist bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar.
(5) Die Angebote von Nola Klein richten sich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Schweiz, Italien, Niederlande, Belgien und Frankreich.
3. Ablauf der Bestellung, Änderung der Leistung, Rücktritt vom Vertrag
(1) Soweit nicht anders angegeben, wird das vom Kunden gewünschte Bild nach Zahlung innerhalb von 3 bis 4 Werktagen von Hand illustriert und dem Kunden vorab per WhatsApp oder E-Mail als Entwurf zur Abstimmung übermittelt. Die Anfertigung der Illustrationen wird von Künstlern im Auftrag von Nola Klein durchgeführt. Nola Klein übermittelt zu diesem Zweck die vom Kunden zur Verfügung gestellten Bilder an den jeweiligen Künstler.
(2) Der Kunde kann nach der Übermittlung des Entwurfs Änderungen im Rahmen der Leistungsfähigkeit von Nola Klein verlangen, es sei denn, dies ist für Nola Klein unzumutbar. Nola Klein prüft das Änderungsverlangen des Kunden und teilt ihm innerhalb eines Werktages mit, ob das Änderungsverlangen durchführbar ist.
(3) Vorgenommene Änderungen werden dem Kunden wieder per WhatsApp bzw. E-Mail übersendet. Nach der finalen Freigabe des Entwurfs durch den Kunden, wird das Bild gedruckt und an den Kunden versendet.
(4) Sollte dem Kunden der Entwurf trotz der vorgenommenen Änderungen nicht gefallen, kann dieser ohne weitere Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten, sofern der Kunde Nola Klein nicht bereits eine Druckfreigabe des Bildes erteilt hat, sofern der Kunde Nola Klein nicht bereits eine Druckfreigabe des Bildes erteilt hat. Die Erklärung hat in Textform zu erfolgen (z.B. Nachricht per WhatsApp oder E-Mail). In diesem Fall erstattet Nola Klein dem Kunden die bereits geleistete Zahlung; weitergehende Ansprüche stehen dem Kunden nicht zu (Ziffer 8.2 – 8.4 bleiben unberührt).
4. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, sofern diese anfallen. Etwaige Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung oder eines Angebots bekannt gegeben.
(2) Die Ausführung der Bestellung bzw. die Belieferung des Kunden durch Nola Klein erfolgt gegen Vorkasse (Überweisung, Zahlung per PayPal, per Apple Pay, per Kreditkarte, Sofortüberweisung, Giropay).
(3) Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
(4) Bei der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ kann der Kunde die Zahlungsmethode der Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt und die Bank des Kunden die Möglichkeit der Nutzung der „Sofortüberweisung“ anbietet. Der Kunde loggt sich zur Zahlung mit seinen üblichen Online-Banking-Zugangsdaten ein und überweist den Rechnungsbetrag sofort und unmittelbar an Nola Klein mit dem von seiner Bank festgelegten Zahlungsverfahren.
(5) Bei der Zahlungsart „giro pay“ des Anbieters GIROPAY GmbH, An der Welle 4, 60322 Frankfurt/Main, wird der Kunde zur Zahlungsabwicklung auf die Seite von „giro pay“ weitergeleitet, wo er seine Online Banking Zugangsdaten eingibt und mittels einer TAN die Überweisung freigibt. Anschließend wird der Kunde zu dem Online-Shop von Nola Klein zurückgeleitet, wo er den Bestellvorgang abschließen kann.
(6) Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 14 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
(7) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann Nola Klein Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
5. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert.
(2) Die Lieferfrist für Bestellungen aus Deutschland beträgt 2-3 Werktage ab Entwurfsfreigabe, sofern nicht abweichend vereinbart. Bei Bestellungen außerhalb Deutschlands beträgt die Lieferfrist 7 Werktage.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
6. Ausschluss des Widerrufsrechts
Gem. § 312 g besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Nola Klein; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Nola Klein anerkannt sind. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Gewährleistung und Haftung
(1) Für Sach- und Rechtsmängel haftet Nola Klein nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Nola Klein unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Nola Klein haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Nola Klein nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung von Nola Klein ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Zur Beachtung bei Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (WhatsApp/Post) mit Nola Klein Kontakt aufnehmen, damit Nola Klein etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(2) Verborgene Mängel soll der Kunde Nola Klein – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – sofort nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können
10. Verhaltenspflichten, Freistellungsanspruch
(1) Allein der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm verwendeten und zur Verfügung gestellten Bilder verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Jeder Kunde räumt Nola Klein mit der Übermittlung von Bildern unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte zum Zwecke der Durchführung des Vertrages ein.
(2) Ein Kunde ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten Nola Klein von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen Nola Klein oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die Nola Klein oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Auflagen. In einem solchen Fall informiert Nola Klein den Kunden schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der Kunde hat sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.
11. Datenschutz
Nola Klein erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe ihrer Datenschutzerklärung und der gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: April 2022
